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Auszug aus
Ausgabe 177
Januar 1999
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Haushalt 1999
"Ortsbeirat mit Haushaltsansätzen zufrieden" titelte die Rheinpfalz nach der Sitzung des Ortsbeirats am 24.11.98. In Duttweiler also im Gegensatz zu anderen Ortsteilen äFriede, Freude, Eierkuchen"? Jein. Sicher sind wir mit den aufgeführten Punkten zufrieden, es gibt auch keine überflüssigen Ausgaben. Zufrieden stimmt uns auch der größte Einzelposten die Erneuerung eines Weges im Schwimmbad. Das zeigt uns, daß die Stadt weiter am Bad festhält, zumindest solange es ein erkennbares Bürgerengagement gibt.
Nicht zufrieden waren wir allerdings, daß wir über die einzelnen Positionen erst in der Sitzung informiert wurden. Der Punkt 1 der Tagesordnung lautete äStellungnahme des Ortsbeirats zum Haushalt 1999...". Nun ist es nach unserer Ansicht nicht möglich, zu einem Sachverhalt Stellung zu nehmen, den man vorher nicht kennt. Dieser Einwand wurde vom Ortsvorsteher beiseite gewischt. Anschließend hat er dann die einzelnen Haushaltsansätze verlesen und mit einem äIch denke, damit können wir zufrieden sein" die Meinung vorgegeben. Auf unsere Nachfrage nach einzelnen Punkten, die teilweise vom Ortsbeirat gewünscht waren oder in der Informationsbesprechung mit der Stadt behandelt wurden teilte der Ortsvorsteher mit, daß dies teilweise noch in 1998 erledigt wurde, ohne dies allerdings weiter zu konkretisieren. Zudem verwies er darauf, daß dies änichtöffentlich" ist.
Überrascht waren wir auch von der Ankündigung im obligatorischen Weihnachtsrundschreiben des Ortsvorstehers. Dort verkündet er, daß die umfassenden Arbeiten im Zusammenhang mit der Erneuerung des Abwassersystems noch in 1999 durchgeführt werden. Dies hörte sich bei der obengenannten Informationsbesprechung noch ganz anders an, auch im Haushalt steht kein Wort davon. Hier müssen wir uns fragen, warum der Ortsvorsteher diese wichtige Information nicht an den Ortsbeirat weitergegeben hat.
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Hinweis: Diese Seiten sind zum Nachschlagen und als Archiv gedacht. Die getätigten Aussagen entsprechen nicht unbedingt mehr dem heutigen Stand.